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CDU Wahlwerbung in der Karl-Liebknecht-Schule

06.07.2013

Am Samstag, 6. Juli war unsere Schule Gastgeberin der dritten »Festa dos Cravos« der Organisation der portugiesischen Kommunisten in Deutschland.

CDU Wahlwerbung in der Karl-Liebknecht-Schule

Bei strahlendem Sonnenschein, portugiesischem Essen und Livemusik konnten die Genossinnen und Genossen aus PCP und DKP gemeinsam feiern. Nach Grußworten der veranstaltenden PCP-Emigrantenorganisation, des DKP Parteivorstands und der Schulleitung gab die Genossin Rita Rato, die dem kommunistischen Jugendverband JCP angehört und für die PCP als Abgeordnete im portugiesischen Parlament sitzt, eine ausführliche Einschätzung der aktuellen Kämpfe in Portugal. Die massenhaften Proteste mit dem vorläufigen Höhepunkt des Generalstreiks vom 27. Juni, der zu rund 90% befolgt wurde, bringen inzwischen deutliche Erschütterungen der Regierung hervor. Innerhalb weniger Tage traten der Finanzminister und der Außenminister zurück. Die PCP und der Gewerkschaftsbund CGTP-IN fordern die Auflösung des Parlaments und Neuwahlen. Bereits am Tag des Generalstreiks hatte Gerónimo de Sousa, Generalsekretär der PCP, erklärt, von heute an wäre nicht mehr die Frage, ob diese Regierung besiegt würde. Es ginge nun darum, den Kampf zu intensivieren um die Zeit bis zum Sieg über diese Regierung zu verkürzen und das Land von ihrer desaströsen Politik zu befreien. Eine deutliche Niederlage der Regierungsparteien bei den Kommunalwahlen im September könnte der letzte Anlass für deren Ende sein. Zu den Wahlen tritt die PCP wieder zusammen mit den Grünen im Bündnis CDU (Coligação Democrática Unitária) an. In Portugal gilt also: Vota CDU!

Nicht zuletzt sei der Generalstreik (der vierte während der Amtszeit der jetzigen Regierung und einer der größten Streiks seit 1974) auch Ausdruck der unmissverständlichen Ablehnung des Aggressionspakts, den die internationale »Troika« aus Europäischer Union, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfond dem Land aufgezwungen hat und der von der inländischen »Troika« aus den Parteien PS, PSD und CDS/PP unterzeichnet wurde.

Im Saal der Karl-Liebknecht-Schule war (mit deutsch übersetzten Texten) eine Ausstellung zu Leben und Werk von Álvaro Cunhal zu sehen. Cunhal war von 1961 bis 1992 – vor, während und nach der Aprilrevolution – Generalsekretär der PCP. Er wäre in diesem Jahr 100 Jahre alt geworden. Aus diesem Anlass gibt es in Portugal eine ganze Reihe von Veranstaltungen zu diesem großen Kommunisten. In Deutschland wird am 3. November die Marx-Engels-Stiftung mit einer Konferenz an den Politiker, Schriftsteller und marxistischen Theoretiker Cunhal erinnern.


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